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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Verkaufsbedingungen:
Für alle Bestellungen gelten ausschließlich die nachstehenden Liefer-und Zahlungsbedingungen. Von ihnen abweichende Bedingungen des Bestellers und mündliche Nebenabreden werden nur durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung unsererseits wirksam. Spätestens durch unsere Lieferung gelten unsere Bedingungen als anerkannt. Lieferungszwang besteht nicht.

2. Zahlungsbedingungen:
Die von Ihnen bestellte Ware wird grundsätzlich nur über die hier verfügbaren Zahlungarten versand. Diese gelten nur für Deutschland. Bestellungen ins Ausland werden nur gegen Vorkasse geliefert zzgl. der realen Versandspesen. Nach Zahlungseingang wird die Lieferung an Sie vorgenommen. Lieferungen auf Rechnung bedürfen der Absprache und schriftlichen Zusage unsererseits. Sämtliche Zahlungen sind spesenfrei zu tätigen. Volle Zahlungsfähigkeit wird vorausgesetzt. In jedem Fall behalten wir uns bei allen Lieferungen generell vor, nur gegen Vorauskasse, per Nachnahme, oder gegen eine sonstige Form der Zahlungsbesicherung zu liefern bzw. bei laufenden Geschäftsverbindungen bereits gewährte Zahlungskonditionen umzustellen. Stellt der Käufer seine Zahlungen ein, gerät er in Konkurs oder strebt er ein Vergleichsverfahren an, so gelten alle von uns eingeräumten Rabatte, Bonifikationen und sonstigen Vergünstigungen als nicht gewährt und die Gesamtforderung wird sofort fällig.

3. Preise:
Es gelten die hier angegebenen Preise. Sonderkonditionen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung unsererseits. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Lieferbedingungen:
Transportschäden müssen dem jeweiligen Transportunternehmen sofort gemeldet werden. Ersatzansprüche können nur beim jeweiligen Transportunternehmen geltend gemacht werden, es sei denn, der Kunde ist Verbraucher im Sinne des §13 BGB. Sollten die von ihnen bestellten Artikel nicht lagernd sein und auch in absehbarer Zeit nicht eintreffen, setzen wir uns erneut mit Ihnen in Verbindung. Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung ist der Besteller erst berechtigt, wenn wir innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Bestellung den Artikel nicht versandt haben. Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären. Lieferungen zur Ansicht mit Rückgaberecht sind nicht möglich. Betriebsstörungen jeglicher Art, entbinden uns von der Lieferverpflichtung und von Schadensersatzansprüchen.

4.1 Verpackungsverordnung:
Gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung besteht die Verpflichtung, Verkaufsverpackungen unentgeltlich zurückzunehmen.
Wir sind Mitglied im Dualen System Deutschland, daher können sie unsere Verpackung über den grünen Punkt entsorgen.

5. Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Sache und der Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

          Heidjer Tee & Kaffeehus
          Inh.: Marcus Krpoun
          Oststraße 31
          29640 Schneverdingen
          Telefaxnummer: 05193 - 517791
          E-Mail-Adresse: info@tee-handel.com

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

6. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die Ware darf vor endgültiger Bezahlung weder verpfändet noch sicherungsweise übereignet werden. Bei einem Weiterverkauf der gelieferten Ware vor endgültiger Bezahlung tritt an deren Stelle der erzielte Kaufpreis, über den der Käufer nicht verfügen darf. Es wird vereinbart, daß der Käufer die ihm aus einer etwaigen Weiterveräußerung der unter Vorbehalt gelieferten Ware entstehenden Forderung an den Verkäufer abtritt.

7. Datenspeicherung:
Wir machen Sie darauf aufmerksam, daß wir Ihre Daten in unserer EDV-Anlage speichern und verarbeiten, soweit dies geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig ist. Wir versichern, das wir keine Daten an dritte weiter geben. . Ausgenommen hiervon sind die Notwendigen Angaben an den Versanddienstleister (DHL, Hermes oder andere.)

8. Gerichtsstand:
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, 29614 Soltau vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

9. Haftung:
Für unser eigenes Verschulden sowie für Verschulden unserer Mitarbeiter, Angestellten, Arbeitnehmer insbesondere aus Verschulden bei Vertragsverletzungen, unerlaubter Handlung, Produkthaftung etc. haften wir stets nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

10. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen:
Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer dieser vorstehenden Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame bzw. ungültige Bedingung ist vielmehr darin in einer Weise zu ergänzen, die dem mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck in gesetzlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt.

Ihr Heidjer Tee & Kaffeehus
Schneverdingen, 19. Oktober 2009
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